Allgemeine Geschäftsbedingungen

Netloom-AGB Herunterladen

Abschnitt I: Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich, Änderungsbefugnis
1. Alle Lieferungen und Leistungen der Netloom Webdesign, Tobias Bertram (nachfolgend auch „Netloom“ genannt) für Netloom Webdesign, Hostloom Webhosting und Webhosting Spezialisten werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“ genannt) erbracht.
2. Von diesen AGB vollständig oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt Netloom ausdrücklich nicht an, es sei denn Netloom stimmt diesen schriftlich zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Netloom Leistungen in Kenntnis von abweichenden oder entgegenstehenden Bedingungen des Kunden einen Auftrag vorbehaltlos ausführt.
3. Diese AGB gelten auch für etwaige zukünftige Verträge der Parteien.
4. Netloom darf diese Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu verändern. Die Vertragsänderungszustimmung durch den Kunden gilt als erteilt, wenn dieser nicht innerhalb der in der Veränderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht. Netloom weist den Kunden in der Veränderungsmitteilung auf die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hin.
5. Der vollständige Text der AGB wird von Netloom über eine Verlinkung im Internet bekannt gegeben und dort zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgestellt.
6. Die Angabe durch den Kunden vollständiger und richtiger Daten ist die Voraussetzung für den Vertragsabschluss.
Leistungen
1. Der Leistungsumfang der Dienst und Produkte Netlooms ergeben sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes/Produkts.
2. Die Verfügbarkeit der Netloom Server liegt bei mindestens 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch Netloom nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch Netloom beauftragt sind, technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von Netloom, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.
3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Beibehaltung der selben IP-Adresse, auf dem sein Dienst/Produkt zur Verfügung gestellt wird. Netloom ist nicht verpflichtet den Kunden über Änderungen der IP-Adresse zu informieren, wenn der Dienst weiterhin im Internet erreichbar bleibt.
4. Die Server von Netloom sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Subnetzwerke an das Internet angeschlossen. Die Maximalübertragungskapazitäten werden auf die Subnetzwerke verteilt. Bei hohen Auslastungen einzelner Server bzw. Internetpräsenzen werden die verbleibenden Kapazitäten auf die restlichen Server verteilt.
5. Wenn Netloom Wartungs- und/oder Optimierungsarbeiten durchführt, kann Netloom zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten (vorwiegend Nachts) durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt. Bei Einschränkungen unter 15 Minuten, erfolgt grundsätzlich keine Ankündigung.
6. Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch Netloom geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von Netloom für den Kunden zumutbar ist. Grundsätzlich wird Netloom die Leistungen verbessern bzw. Softwarupdates einspielen.
7. Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn Netloom dies innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für Ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht.
Pflichten des Kunden
1. Der Kunde sichert Netloom gegenüber zu, dass alle Daten, die der Kunde an Netloom übermittelt vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, eventuell auftretende Änderungen seiner Daten unverzüglich an Netloom zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt auch und grade für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer und der Emailadresse.
2. Der Kunde erteilt Netloom die Erlaubnis alle das Vertragsverhältnis betreffende Daten an die vom Kunden übermittelte Emailadresse zu senden. Der Kunde sichert zu, dass er die Nachrichten dieser Emailadresse stets abfragt.
3. Der Kunde verpflichtet sich alle Passwörter und sonstige Zugangsdaten zu Servern Netlooms gewissenhaft zu verwahren und damit geheim zu halten. Insbesondere verzichtet der Kunde auf die Weitergabe solcher Angaben. Sofern der Kunde die Möglichkeit hat Passwörter zu ändern, wird er diese Möglichkeit initial nutzen, sowie mindestens einmal im Quartal.
4. Der Kunde verpflichtet sich, alle Leistungen zu bezahlen, die auf Grund von missbräuchlichen Nutzungen der ihm genannten oder von ihm gesetzten Passwörter durch ihn oder Dritte entstanden sind.
5. Der Kunde wird eigenständig Sicherungskopien der Daten, die er auf den Servern von Netloom ablegt anlegen. Diese Sicherungskopien wird der Kunde auf eigenen Datenträgern sichern und diese selbst sicher verwahren. Von dieser Regelung kann abgewichen werden, wenn die Dienstleistung Backup bei Netloom gebucht wird.
6. Der Kunde ist verpflichtet die Nutzung der gebuchten Produkte/Dienstleistungen so zu gestalten, dass die Systemintegrität, die Systemsicherheit und/oder die Verfügbarkeit der Systeme Netlooms nicht beeinträchtigt werden.
7. Netloom behält sich das Recht vor Benutzerberechtigungen ohne Ankündigung einzuschränken, sofern durch den Kunden gegen die Verpflichtung aus 3.6 verstoßen wird.
8. Der Kunde willigt ein, Netloom bei technischen Änderungen oder ähnlichen Maßnahmen in zumutbarem Umfang zu unterstützen.
Haftung
1. Für Schäden aus vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet Netloom nur unter der Voraussetzung, dass Netloom oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen die Kardinalpflicht in Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf Vorsatz zurückzuführen ist.
2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist durch diese AGB nicht beeinträchtigt.
3. Die Haftung aufgrund von fehlenden vereinbarten Eigenschaften der Produkte/Dienstleistungen bei Personenschäden bzw. zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
4. Verjährungsfrist für Ansprüche auf Schadensersatz ist ein Jahr ab Kenntnis des verursachendem Ereiginnes des Schadens.
Datenschutz
1. Netloom erhebt und verarbeitet Daten, z.T. personenbezogene Daten. Dies erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen finden Sie unter ‚www.netloom.de/datenschutzerklaerung/‘.
2. Kundenhinweis: Ein absolut sicherer Datenschutz in einem weltweiten Netz, wie dem Internet, kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht gewährleistet werden.
Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde verpflichtet sich alle anfallenden Entgelte schnellstmöglich auf das von Netloom mitgeteilte Konto zu leisten, spätenstens jedoch 7 Tage nach Erhalt der entsprechenden Rechnung zu überweisen.
2. Nutzungsunabhängige Zahlungen sind im Voraus zu begleichen. Hingegen werden nutzungsabhängige Zahlungen zum Ende des Abrechnungszeitraums berechnet.
3. Netloom stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung in elektronischer Form (PDF) an die vom Kunden mitgeteilte Emailadresse zur Verfügung. Für diesen Versand entstehen keine weiteren Kosten.
4. Auf Kundenwunsch stellt Netloom Rechnungen auch per Briefpost zu Verfügung. Dafür kann Netloom ein Entgelt in Höhe von €25,- in Rechnung stellen.
5. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen Netloom kann der Kunde gegen Forderungen Netlooms aufrechnen.
6. Sofern durch zuständige Domainvergabestellen oder ähnliche Geschäftsparter Netlooms die Preise erhöht werden, kann Netloom ebenfalls die Preise anpassen. Sofern es sich um exorbitante Anpassungen handelt, kann der Kunde den Vertrag lösen.
7. Netloom hat das Recht die Preise zum Beginn einer neuen Abrechnungsperiode zu ändern. Dies geschieht mit einer Frist von einem Monat zum Ender der Vertragslaufzeit. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird Netloom in der Mitteilung hinweisen.
8. Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, hat Netloom das Recht den gebuchten Dienst zu sperren. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsverspflichtung.
9. Netloom kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
10. Netloom kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,- € abhängig machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.
11. Netloom kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 25,- € geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.
Lizenzen und Urheberrecht
1. Sofern der Kunde Software von Netloom erhält, erfolgt dies nur für die Dauer es Vertragsverhätnisses, den weiteren Bestimmungen in diesen AGB, sowie den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
2. Der Kunde stellt sicher, dass jeder, dem er die Software zur Verfügung stellt, die Lizenzvereinbarungen einhält. Insbesondere achtet der Kunde dabei auf die Anzahl der installierten Instanzen.
3. Sofern dem Kunden von Netloom zeitlich beschränkte Nutzungsrechte für Software oder Bild-/Werbematerialien eingeräumt wurden oder Nutzungsrechte gekündigt werden, wird der Kunde alle physischen Datenträger mit diesen Daten an Netloom zurückgeben, sowie alle etwaigen Kopien dieser Daten von all seinen Systemen und Datenträgern löschen. Alle Nebenpflichten des Kunden gegenüber Netloom bestehen über die Beendigung des Vertrages fort.
4. Eine Veräußerung der überlassenen Software ist ausgeschlossen.
Zustandekommen und Beendigung des Vertrags
1. Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung von Netloom auf den Antrag des Kunden zum Vertragsabschluss zustande.
2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von dem Kunden innerhalb der in dem jeweiligen Angebot genannten Frist gekündigt wird.
3. Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Email zur Wahrung dieser Form genügt.
Gerichtsstand und Recht
1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierende Rechtsstreitigkeiten ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.

Regelungen für Domains, Webhosting und Emailversand

Domainregistrierung
1. Das erforderliche Vertagsverhältnis zur Registrierung von Domains kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. Netloom ist in diesem Verhältnis lediglich als Vermittler tätig, jedoch ohne einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.
2. Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
3. Top-Level-Domains werden von eigenständigen Organisationen verwaltet. Diese haben unterschiedliche Registrierungsbedingungen, sowie Bedingungen zur Lösung von Domainstreitigkeiten. Diese gelten über die vorliegenden AGB in der jeweils aktuellen hinaus.
4. Registrierung von Domains erfolgt auf Basis automatisierter Verfahren. D.h. der erste Registierungswunsch wird positiv beschieden. Ein Gewähr seitens Netlooms für die Zuteilung einer bestellten Domain kann nicht übernommen werden.
Pflichten des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich vollumfänglich an der Registrierung, Übertragung oder Löschung seiner Domain mitzuwirken.
2. Allein der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle Inhalte, die er innerhalb der bei Netloom gebuchten Produkte/Dienstleistungen verbeitet, nicht gegen gesetzliches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Sofern internationale Domains Verwendung finden, gelten ggf. andere nationale Rechtsordnungen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte anzubieten, die extremistischer Natur sind oder pornographische oder kommerzielle Angebote beinhalten. Auch die Verlinkung auf Seiten solchen Inhalts sind untersagt.
4. Das Versenden von unerwünschten Mails (Spam-Mails) ist untersagt. Mail mit faslchem Absender über die Server von Netloom zu verschicken oder auf diesem erzeugen zu lassen und zuversenden ist ebenfalls untersagt.
5. Der Kunde beachtet etwaige Begrenzungen der Produkte und Dienstleistungen und wird diese nicht überschreiten. Bei Überschreiten der Begrenzungen behält sich Netloom das Recht von die entstanden Kosten vollumfänglich in Rechnung zu stellen. Darüberhinaus hat Netloom das Recht dem Kunden das nächstgrößere Produkt anzubieten. Sollte der Kunde dieses Angebot nicht annehmen, kann Netloom das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
6. Netloom hat alternativ das Recht, bei einer in 2.5 genannten Überschreitung ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen auszuüben.
7. Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch oder unrichtig und kann Netloom den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann Netloom die Domain löschen lassen.
Reaktion von Netloom bei Rechtsverletzungen und/oder Gefährdungen
1. Sofern Netloom Kenntnis erlangt, dass eine Internetpräsenz oder lediglich eine Domain Rechte Dritter verletzt, kann Netloom die Inhalte, sowie die DNS-Einträge sprerren, löschen und/oder deaktivieren.
2. Bei Verstößen gegen 2.3 dieses Teils der AGB kann Netloom eine fristlose Kündigung aussprechen.
3. Sofern der Kunde Spam-Mails verschickt, wird Netloom die Postfächer zeitweise sprerren.
4. Netloom kann die Annahme aufgrund objektiver Kriterien an den Kunden gerichtete Emails ablehnen, wenn diese Malware enthalten, Absender falsch oder verschleiert sind, oder es sich um unaufgeforderte Kommunikation handelt.
5. Sperrungen von Produkten oder Dienstleistungen mindern in keiner Weise den Entgeltanspruch Netlooms.
Verfahren bei Vertragsbeendigung
1. Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Schriftform, sowie der Unterschrift des Domaininhabers.
2. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann Netloom die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Netloom weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
3. Alternativ kann Netloom die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
4. Beendet Netloom den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann Netloom nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.